Hoffnung auf dauerhaften Frieden

Gemeinsam mit Kollegen der Europäischen Union hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in Ägypten praktische Unterstützung für die vereinbarte Waffenruhe in Gaza zugesagt. Nachdem nun auch die Hamas eine Feuerpause erklärte, besteht wieder Hoffnung auf die Wiederaufnahme des Friedensprozesses. Noch heute fliegt die Kanzlerin nach Israel weiter.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen insbesondere dabei helfen, den Waffenschmuggel zu unterbinden, sagte die Kanzlerin nach dem Treffen im ägyptischen Scharm al Scheich.

Der Präsident Ägyptens Husni Mubarak hatte zu dem Krisentreffen eingeladen. Die Regierung in Kairo bemüht sich seit Tagen um einen Waffenstillstand im Gazastreifen. Auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas sowie Vertreter der EU nahmen an der Konferenz in Scharm al Scheich teil.

Die Bundeskanzlerin dankte dem ägyptischen Präsidenten für seine Vermittlung im palästinensisch-israelischen Konflikt in den vergangenen Wochen. Mit seinen Bemühungen habe Mubarak wieder einen Hoffnungsschimmer für eine Lösung gebracht.

Bundeskanzlerin Merkel im Gespräch mit AmtkollegenFoto: REGIERUNGonline/Köhler Vergrößerung Gemeinsame Beratungen zur Lösung des KonfliktesMubarak schätzte ein, seit Verkündung der israelischen Waffenruhe in der Nacht zum Sonntag sei die Lösung des Konflikts in greifbare Nähe gerückt. Merkel betonte, der ägyptische Präsident habe seine Kontakte zu Israel und den Palästinensern erfolgreich genutzt. Die Hamas habe er überzeugen können, sich der israelischen Waffenruhe anzuschließen.

Ferner würdigte sie die Vermittlungsbemühungen Mubaraks zwischen den palästinensischen Gruppen. Das palästinensische Volk solle unter seinem Präsidenten Mahmud Abbas endlich wieder einen gemeinsamen Weg gehen, sagte die Kanzlerin.

Quelle / Vollständiger Artikel: REGIERUNGonline

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Absatz an versteuerten Zigaretten nahm im Jahr 2008 um 3,8% ab

WIESBADEN - Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) wurden im Jahr 2008 in Deutschland 3,5 Milliarden Zigaretten weniger versteuert (- 3,8%) als im Vorjahr. Ebenfalls rückläufig war die versteuerte Absatzmenge von Feinschnitt (- 2,4%) und von Zigarren und Zigarillos (- 23,4%). Der gesunkene Absatz von Zigarren und Zigarillos ist vor allem auf die steuerliche Definitionsänderung für Eco-Zigarillos zurückzuführen, die seit dem 1. Januar 2008 mit dem höheren Steuersatz von Zigaretten besteuert werden.
Der Absatz von Pfeifentabak stieg im Jahr 2008 um 17% gegenüber dem Vorjahr an.

Insgesamt wurden im Jahr 2008 Tabakwaren mit einem Kleinverkaufswert (Verkaufswert im Handel) von 22,5 Milliarden Euro versteuert, das waren rund 650 Millionen Euro oder 2,8% weniger als im Vorjahr. Dieser Betrag ergibt sich aus dem Steuerzeichenbezug von Herstellern und Händlern nach Abzug von Steuererstattungen für zurückgegebene Banderolen (Netto-Bezug).

Die Steuerwerte der abgesetzten Tabakwaren-Banderolen betrugen für das Berichtsjahr 2008 insgesamt 13,6 Milliarden Euro (- 3,7%).

Detaillierte Informationen zur Tabaksteuerstatistik bietet die Fachserie
14, Reihe 9.1.1, die im Publikationsservice des Statistischen Bundesamtes unter www.destatis.de/publikationen, Suchwort “Absatz von Tabakwaren”, kostenlos erhältlich ist.

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